Rundfunkgebühr in Deutschland: Was ist das?

Wer muss die Rundfunkgebühr in Deutschland bezahlen? Wo kann ich mich zur Zahlung anmelden? Müssen Ukrainer die Gebühr zahlen? Wir haben versucht, diese aktuellen Fragen zu beantworten.

Was ist der Rundfunkbeitrag und wer muss ihn in Deutschland zahlen?

Neben dem Internet gehören Fernsehen und Radio zu den beliebtesten Medien in Deutschland. Sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Unternehmen bieten in Deutschland Fernseh- und Hörfunkdienste an. Während die Haupteinnahmequelle privater Unternehmen die Werbeeinnahmen sind, finanzieren sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland über den obligatorischen Rundfunkbeitrag. Und diese Steuer muss von allen Erwachsenen gezahlt werden, unabhängig davon, ob sie den Rundfunk überhaupt nutzen. Das alles ist im Staatsvertrag über den Rundfunkbeitrag geregelt.

Wie hoch ist der heutige Beitragsbetrag?

Die Höhe der Gebühr und ihre Häufigkeit sind im Staatsvertrag festgelegt; derzeit erfolgt die Zahlung in der Regel alle drei Monate und beläuft sich auf 55,08 EUR, es besteht jedoch auch die Möglichkeit einer monatlichen Zahlung (18,36 EUR pro Monat) oder einer Vorauszahlung für jeweils sechs Monate oder ein Jahr. Der Zahlungsvorgang erfolgt durch Abbuchung vom persönlichen Konto der Person. Um die gesamte finanzielle Abwicklung zu kontrollieren, müssen Sie sich entweder selbst anmelden und bezahlen, oder der Betrag wird jeden Monat automatisch von Ihrem Bankkonto abgebucht.

Ein wichtiger Punkt: Der Rundfunkbeitrag wird nicht pro Person, sondern pro Haushalt berechnet.

Wie melde ich mich zur Zahlung der Gebühr an?

Schauen wir uns nun den Algorithmus an, wie man sich für diesen Beitrag anmelden kann:

1. Gehen Sie auf rundfunkbeitrag.de und geben Sie alle Ihre Daten ein.
2. Wenn Sie Ihre Adresse ändern, müssen Sie diese Informationen in Ihr persönliches Konto eingeben, indem Sie auf die Registerkarte «Daten ändern» gehen.
3. Wenn Sie das Land verlassen (oder in die Ukraine zurückkehren), müssen Sie sich abmelden, was Sie online unter dem Reiter «Abmelden» tun können.

Bitte beachten Sie, dass es in Deutschland einen Beitragsservice gibt, der Zugang zu allen in Deutschland gemeldeten volljährigen Einwohnern hat und so gegebenenfalls säumige Zahler ausfindig machen kann.

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Wie hoch ist die Strafe für die Nichtzahlung der Rundfunkgebühr?

In Deutschland gibt es Strafen für diejenigen, die sich nicht an die Bestimmungen des Rundfunkbeitragsvertrags halten. Sie haben einen Monat Zeit, sich anzumelden. Danach werden Sie als öffentliches Ärgernis betrachtet, was mit einer Geldstrafe von bis zu 1.000 € geahndet wird. Verbraucher können sogar ihre Bankkonten sperren lassen, und im schlimmsten Fall droht dem Säumigen nach wiederholten Geldstrafen eine Gefängnisstrafe. Um solche Situationen zu vermeiden, ist es möglich, über den Beitragsservice automatische Steuerzahlungen einzurichten.

Wer kann von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreit werden?

Es gibt bestimmte Personengruppen, die von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreit werden können. Dazu gehören:

• Empfänger von Sozialleistungen, wie z. B. dem Bürgergeld;
• Bezieher von Asylbewerberleistungen;
• Personen, die aufgrund von Altersbeschränkungen nicht arbeiten können (Grundsicherung im Alter);
• Personen, die einen neuen Beruf erlernen (Ausbildung) und Studenten, die Berufsausbildungsbeihilfe oder BaföG erhalten (zu diesem Zweck, wenn sie von ihren Eltern getrennt leben).

Antragsteller, die für eine Gebührenbefreiung in Frage kommen, müssen auf der Website rundfunkbeitrag.de einen Antrag ausfüllen und diesen zusammen mit Bescheinigungen der Einrichtung (z.B. Jobcenter oder BAföG etc.) in Papierform an den Beitragsservice schicken. Die genaue Adresse finden Sie auf der Website. Bitte beachten Sie jedoch, dass Sie den Beitrag zahlen müssen, wenn mindestens eine Person in der Wohnung lebt, die nicht von der Rundfunkgebühr befreit ist.

Ältere Menschen, die sich in stationärer Behandlung befinden, und alle Personen, die ihre Geschäftsfähigkeit verloren haben, können aus dem Register der Zahlungspflichtigen gestrichen werden. Der Staat sieht auch Ermäßigungen bei der Zahlung der Rundfunkgebühr für Blinde, Sehbehinderte, Gehörlose und Schwerhörige vor (Sie können eine Ermäßigung unter der Registerkarte «Befreiung oder Ermäßigung beantragen» beantragen).

Müssen ukrainische Flüchtlinge die Rundfunkgebühr bezahlen?

Asylbewerber, die in Wohnheimen und Notunterkünften leben, sowie diejenigen, die von Deutschen betreut werden, zahlen diese Rundfunkgebühr nicht. Wenn Sie ein Mahnschreiben über die Zahlung einer solchen Gebühr erhalten, müssen Sie dem Beitragsservice schriftlich antworten. Verwenden Sie dazu die Briefvorlage von der offiziellen Website des Verbraucherschutzverbandes.

Zahlung des Unternehmerbeitrags

Es ist zu bedenken, dass die Rundfunkgebühr nicht nur für Wohn-, sondern auch für Produktionsstätten gezahlt wird. Daher müssen Ukrainer, wenn sie in Deutschland ein Unternehmen gründen, die Steuer zahlen, und die Höhe der Steuer hängt direkt von der Produktionsstätte, der Verfügbarkeit von Firmenfahrzeugen und der Anzahl der Mitarbeiter ab. Wenn Sie eine Produktionsstätte und ein Fahrzeug für den persönlichen Gebrauch nutzen, wird Ihnen das Auto nicht in Rechnung gestellt. Jedes weitere Fahrzeug, das Sie nutzen, kostet 5,83 € pro Monat. Auf dieser Website, rundfunkbeitrag.de, kann jeder die Höhe der Gebühr selbst berechnen.

Auch wer von zu Hause aus arbeitet, muss die Gebühr zahlen. In diesem Fall müssen die Räumlichkeiten beim Beitragsservice als Betriebsstätte angemeldet werden. Die einzige Ausnahme ist eine Dienstwohnung, die keinen eigenen Ausgang hat.

Bei Missverständnissen mit dem Beitragsservice können Sie sich jederzeit an eine Migrationsberatungsstelle oder den Verbraucherschutzverband wenden – wie das geht, lesen Sie in unserem Artikel.