Was die NATO ist und warum sie gegründet wurde, die Rolle Deutschlands und die Perspektiven der Ukraine

Als sich die Lage an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland zuspitzte, wurde immer häufiger von einer möglichen NATO-Mitgliedschaft gesprochen. Schauen wir uns an, was die NATO im Allgemeinen bedeutet, wie die Aussichten der Ukraine auf einen Beitritt sind und welche Rolle Deutschland dabei spielt. 

Wofür steht die NATO und welche Länder sind Mitglieder der Organisation?

Die NATO (North Atlantic Treaty Organisation) ist eine Organisation des Nordatlantikvertrags, die 1949 gegründet wurde, um die Länder Westeuropas und Nordamerikas im Einklang mit der UN-Charta zu schützen. Die offiziellen Sprachen der Organisation sind Englisch und Französisch.

Nach dem Washingtoner Vertrag gilt ein bewaffneter Angriff auf ein NATO-Mitglied als Angriff auf das gesamte Bündnis. In diesem Fall müssen die Länder den angegriffenen Parteien helfen. Sie ist die einzige Organisation, die die territoriale Integrität, Sicherheit und staatliche Souveränität garantiert.

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Heute besteht die NATO aus 31 Staaten: Die Vereinigten Staaten von Amerika, Kanada, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Portugal, Frankreich, die Türkei, Polen, Ungarn, die Niederlande, Norwegen, Griechenland, Belgien, Spanien, Island, Italien, Lettland, Litauen, Estland, Bulgarien, Dänemark, die Tschechische Republik, Luxemburg, die Slowakei, Albanien, Slowenien, Montenegro, Kroatien, Rumänien, Schweden und Finnland.

Nach den Ereignissen in der Ostukraine und der Besetzung der Krim im Jahr 2014 setzte die NATO aus Protest ihre Zusammenarbeit mit Russland aus. Es blieb jedoch ein Kommunikationskanal bestehen, der eine Politik der Abschreckung Russlands verfolgt.

Der Platz Deutschlands in der NATO

Deutschland trat der NATO zunächst nur in seinem westlichen Teil bei, da es 1955 geteilt wurde. Dies ist ein Beispiel für ein Land, das dem Bündnis schrittweise beigetreten ist. Ein Vergleich mit der Ukraine ist jedoch nicht möglich, da der Krieg noch andauert, Hunderttausende von Flüchtlingen in Deutschland und anderen europäischen Ländern vorübergehend Schutz erhalten haben und einige Gebiete noch immer besetzt sind. Deutschland hingegen befand sich nicht im Krieg; sein östlicher und westlicher Teil wurden als getrennte Staaten anerkannt.

Infolge der Wiedervereinigung der beiden Teile nahm der deutsche Staat aktiv am Leben der NATO und der Europäischen Union teil. Insbesondere entsandte das Land eine friedenserhaltende Mission nach Afghanistan und schickte Truppen zur Stabilisierung der Lage auf den Balkan. Diese Aktionen wurden in Frage gestellt, da Deutschland kein Recht hatte, Truppen zu entsenden, es sei denn, es ging um die Verteidigung seiner eigenen Grenzen. Nach dem Ergebnis der parlamentarischen Abstimmung war die Hilfe jedoch rechtmäßig, da Deutschland als Friedenssicherung beteiligt war.

Heute ist Deutschland die achtgrößte Militärmacht der Welt und die viertgrößte in Europa. Die meisten seiner Nachbarländer sind Mitglieder der NATO, mit Ausnahme von Österreich und der Schweiz.

Wo sich NATO-Stützpunkte in Deutschland befinden

Es gibt strategische Militäreinrichtungen auf dem Gebiet der NATO-Mitgliedstaaten, die als NATO-Stützpunkte gelten. Insbesondere gibt es 3 solcher Einrichtungen in Deutschland:

• Luftwaffenstützpunkt Ramstein (Ramstein AB/RAB);
• Flugplatz Geilenkirchen (NATO-Flugplatz Geilenkirchen);
• NATO-Schule in Oberammergau (NATO-Schule Oberammergau).

Die Ramstein Air Force Base ist der größte Luftwaffenstützpunkt der Vereinigten Staaten in Europa und eine der größten Militäreinrichtungen der NATO in Europa. Sie beherbergt das Allied Air Command Ramstein der NATO und das U.S. Air Command Europe.

Der Fliegerhorst Geilenkirchen ist ein NATO-Fliegerhorst in Nordrhein-Westfalen. Er beherbergt die Awacs-Komponente der NATO, die alliierte Flugzeuge lagert. Der Fliegerhorst Geilenkirchen gilt als Konzentrationspunkt der Radaraufklärungsstreitkräfte für große Entfernungen und ist der Haupteinsatzort für Boeing E-3 Sentry-Flugzeuge.

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Die NATO-Schule in Süddeutschland ist die wichtigste militärische Ausbildungseinrichtung der NATO und wird seit 1953 betrieben. In der Schule können die Bündnispartner an verschiedenen Arten von allgemeinen und individuellen Übungen teilnehmen, in denen sie in Politik, Strategie, Missionen und Operationen der NATO ausgebildet werden. Auf diese Weise erhalten sie auch eine multinationale militärische Ausbildung. Die Teilnahme von zivilem und militärischem Personal aus Nicht-NATO-Staaten ist möglich. Seit ihrer Gründung haben 200.000 Offiziere und Zivilisten die Schule besucht.

Wie sich die Beziehungen der Ukraine zur NATO heute entwickeln

Die Partnerschaft der Ukraine mit der NATO begann in den 1990er Jahren. Insbesondere trat die Ukraine unmittelbar nach ihrer Unabhängigkeit dem Nordatlantischen Kooperationsrat und drei Jahre später dem Programm «Partnerschaft für den Frieden» bei. Im Jahr 2008 wurde die Erklärung zur Änderung der Charta unterzeichnet, in der die Staats- und Regierungschefs der NATO beschlossen, den Beitritt der Ukraine zum Bündnis zu unterstützen. Dies blieb jedoch auf der Ebene der Theorie.

Vor der umfassenden Invasion war die Lage an der Grenze zu Russland angespannt, so dass die ukrainischen Behörden hofften, der NATO als Garantie für die territoriale Integrität und die staatliche Souveränität beitreten zu können. Nach dem Ausbruch des Krieges im Jahr 2023 wurde der NATO-Ukraine-Rat gegründet, der Treffen zwischen Vertretern der Ukraine und der NATO-Mitglieder auf gleichberechtigter Ebene vorsieht. Er prüft auch die Möglichkeit eines NATO-Beitritts der Ukraine.

Wie sind die Aussichten der Ukraine auf einen NATO-Beitritt?

Im Jahr 2020 verabschiedete der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy die nationale Sicherheitsstrategie, die den Ausbau der Partnerschaft zwischen der Ukraine und der NATO sowie einen weiteren Beitritt zum Bündnis vorsieht. Insbesondere im Jahr 2022 beantragte die Ukraine erneut den Beitritt zur NATO, aber die NATO-Mitglieder sahen darin eine Gefahr, so dass die Frage verschoben wurde.

Stattdessen sprachen sich die NATO-Mitglieder auf dem Gipfel von Vilnius im Jahr 2023 für einen künftigen Beitritt der Ukraine zur Organisation aus. Demokratie und Sicherheit sind wichtige Voraussetzungen für einen NATO-Beitritt, und es ist derzeit vorübergehend unmöglich, diese Anforderungen zu erfüllen. Aufgrund des Krieges in der Ukraine, der zu einer allgemeinen Mobilisierung und militärischen Registrierung der Ukrainer auch im Ausland geführt hat, ist es nicht möglich, der NATO in ihrer Gesamtheit beizutreten, da ein Teil des ukrainischen Landes besetzt ist.