Schwarzarbeit in Deutschland – Strafen und Konsequenzen

Was ist inoffizielle Arbeit in Deutschland und welche Haftungsarten sind vorgesehen? Wo und wie können Sie die Rechtmäßigkeit Ihrer Beschäftigung in Deutschland überprüfen? Dies ist das Thema unseres Artikels.

Welche Art von Arbeit gilt in Deutschland als illegal?

In Deutschland ist Schwarzarbeit definiert als Arbeit ohne Anmeldung beim Finanzamt und bei den Sozialversicherungsbehörden. Das heißt, wenn ein Arbeitgeber keine Sozialversicherungsbeiträge und Steuern für seinen Arbeitnehmer abführt. Laut Gesetz muss sich ein Arbeitgeber an das Gesetz halten und einem Arbeitnehmer mindestens den Mindestlohn zahlen.

Jeder kann den Stempel «Erwerbstätigkeit erlaubt» auf seiner befristeten Aufenthaltserlaubnis (Fiktionsbescheinigung) überprüfen (das BAMF regelt deren Ausstellung). Diese Bescheinigungen sind befristet und gehen dem Aufenthaltstitel voraus. Sie enthalten die Zeile: «Einkommenserzielende Tätigkeiten sind erlaubt». Mit anderen Worten: Eine Person kann selbständig oder als Angestellter tätig sein. Ansonsten ist jede Tätigkeit verboten.

Wie hoch sind die Haftung und die Bußgelder für Schwarzarbeit in Deutschland?

In Deutschland sind sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber für illegale Arbeit haftbar.

Verwaltungsrechtliche Haftung für illegale Arbeit

Im Falle der Anerkennung solcher Verstöße als Ordnungswidrigkeit ist eine Geldbuße von bis zu 5.000 EUR für Arbeitnehmer und bis zu 50.000 EUR für Arbeitgeber vorgesehen. Ein Arbeitgeber kann in den folgenden Fällen mit einer solchen Strafe belegt werden:

• Betreiben eines nicht eingetragenen Unternehmens;
• Fehlen des Unternehmens in der Handwerksrolle;
• Einreichung der Anmeldeunterlagen nach Ablauf der Frist oder Nichtvorlage der Unterlagen.

Strafrechtliche Verantwortung für illegale Arbeit

Die Organisation von Schwarzarbeit kann in Deutschland nicht nur zu Geldstrafen, sondern auch zu Haft führen. Dieser Tatbestand wird in folgenden Fällen als Straftat anerkannt:

• systematische Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen durch den Arbeitgeber;
• Einstellung von ausländischen Arbeitnehmern ohne die erforderlichen Genehmigungen;
• Schaffung schlechterer Arbeitsbedingungen für ausländische Arbeitnehmer als für deutsche.

Abschiebung wegen inoffizieller Arbeit in Deutschland

Bei illegaler Arbeit können ausländische Arbeitnehmer in Deutschland abgeschoben und mit einem Einreiseverbot von bis zu fünf Jahren belegt werden, wobei ein Stempel «Abgeschoben» im Reisepass angebracht wird. Ein ausländischer Arbeitnehmer kann in folgenden Fällen aus Deutschland abgeschoben werden:

• wegen der Organisation von Schwarzarbeit, die vom Gericht als Straftatbestand anerkannt wird;
• wenn eine zuständige deutsche Behörde die Verhängung einer Verwaltungsstrafe oder die Abschiebung aus dem Land beschlossen hat;
• für die Organisation der illegalen Migration zum Zwecke der Beschäftigung;
• bei Fehlen eines Aufenthaltstitels.

Wer kann die Rechtmäßigkeit der Beschäftigung in Deutschland prüfen?

In Deutschland gibt es ein Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit (SchwarzArbG). Zwei Behörden kontrollieren die Rechtmäßigkeit der Beschäftigung:

1. Die Zollbehörde ist dabei, dies zu tun:

• Kontrolle der illegalen Beschäftigung;
• die Rechtmäßigkeit der Anmeldung von Arbeitnehmern bei der Sozialversicherung durch den Arbeitgeber;
• die Rechtmäßigkeit des Bezugs von Arbeitslosengeld I und Bürgergeld durch den Arbeitnehmer;
• die Richtigkeit der Ausstellung von Arbeits- oder Nebeneinkommensbescheinigungen;
• ob Ausländer eine Arbeitserlaubnis haben;
• Diskriminierung am Arbeitsplatz;
• die Überprüfung der Einhaltung der Entgeltbestimmungen;
• die Einhaltung der steuerlichen Vorschriften und Fristen durch den Arbeitgeber.

Wichtig: Die Zollbeamten führen unangemeldete Kontrollen durch und sind befugt, die Rechtmäßigkeit der Beschäftigung in den Vorjahren zu überprüfen. Es ist auch möglich, eine Vielzahl von Behörden (Steuerbehörden, Bundesagentur für Arbeit oder Bundesnetzagentur) in die Prüfung einzubeziehen. Diese Organisationen tauschen regelmäßig Informationen aus.

2. Deutsche Kommunen sind engagiert:

• Prüfung, ob alle Genehmigungen für die Eintragung in die Handwerksrolleneintragung vorliegen, eine Liste aller eintragungspflichtigen Handwerke finden Sie bei der Handwerkskammer Berlin;
• Besichtigung der Betriebs- und Büroräume.

Wichtig: Bei Straftaten arbeiten sie mit der Bundespolizei und der Staatsanwaltschaft zusammen, die Verhaftungen vornehmen und Haftbefehle erlassen können.

Wie prüft man die Rechtmäßigkeit einer Beschäftigung in Deutschland?

Bei der Bewerbung um eine Stelle sollte ein Arbeitnehmer auf folgende Faktoren achten:

• Wenn der Arbeitgeber die folgenden Dokumente nicht verlangt: Sozialversicherungsnummer, Steuernummer, Krankenversicherungsnachweis und aktuelle Adresse;
• wenn das Gehalt in bar ausgezahlt wird.

Jeder Arbeitnehmer kann sich an die Beratungsstelle der Faire Integration wenden und erhält dort alle Hilfe, die er in arbeitsrechtlichen Fragen benötigt. Sie können auch eine Kopie der Meldebescheinigung des Sozialversicherungsdienstes oder der Krankenkasse erhalten, die von Ihrem Arbeitgeber ausgestellt wurde. Oder Sie können sich an Ihre Gewerkschaft wenden. Wenn Sie die mobile Anwendung Ausweisapp2 (ähnlich dem ukrainischen Diia) verwenden, haben Sie Zugang zu vielen Dokumenten, die die Rechtmäßigkeit Ihrer Beschäftigung bestätigen können.

Was wird in Deutschland als Scheinselbstständigkeit bezeichnet?

Scheinselbstständigkeit ist eine Form der Schwarzarbeit. In der Praxis bedeutet dies, dass eine Person offiziell als Selbstständiger registriert ist, aber in Wirklichkeit nur für eine Firma (Unternehmen) arbeitet und teilweise für ihre eigene Arbeit verantwortlich ist. Während dieser Form der Schwarzarbeit muss der Arbeitgeber regelmäßig Sozialversicherungsbeiträge und Lohnsteuern abführen. Sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer machen sich bei dieser Art von Delikten strafbar. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie auf der Website des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB).

Gilt es als illegal, ohne Bezahlung zu arbeiten?

Das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (SchwarzArbG) definiert eindeutig, welche Arbeit illegal ist. Es besagt insbesondere, dass eine Arbeit nicht illegal ist, wenn eine Person Arbeit verrichtet

• für Angehörige
• im Rahmen gutnachbarschaftlicher Beziehungen
• als Selbsthilfe;
• als Dienstleistung.

Ein wichtiger Punkt: Bei dieser Art von Arbeit darf kein finanzieller Gewinn erzielt werden, und die Mittel, die Sie als Belohnung für Ihre Tätigkeit erhalten, dürfen nicht systematischer Natur sein. Wenn Sie zum Beispiel Ihrem Nachbarn regelmäßig bei der Blumenpflege helfen und dafür Geld erhalten, gilt dies als Schwarzarbeit.

Stellen- oder Arbeitsplatzwechsel eines Ausländers: Wie vermeidet man Gesetzesverstöße?

Personen, denen in Deutschland vorübergehender Schutz gewährt wurde, erhalten auch eine Arbeitserlaubnis. Dieses Dokument berechtigt jedoch nur zur Ausübung bestimmter Tätigkeiten, und im Falle einer beruflichen Entwicklung müssen Ausländer bei der Ausländerbehörde eine Änderung der Arbeitserlaubnis beantragen. Ohne diese Erlaubnis wird eine solche Arbeit als illegal angesehen. Eine solche Genehmigung ist auch erforderlich, wenn Sie den Arbeitgeber wechseln.

Wichtig: Der Arbeitgeber füllt ein Formular über die Arbeitsbedingungen aus, der Arbeitnehmer einen «Antrag auf Erlaubnis einer Beschäftigung». Innerhalb von zwei Wochen liegt der Bescheid bei der Ausländerbehörde vor. Das für Sie zuständige Amt finden Sie auf der Website proasyl.de.

Wohin können Sie sich wenden, wenn Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beschäftigung haben?

Wenn Sie Zweifel an der Rechtmäßigkeit Ihrer Beschäftigung haben und daran, ob Ihr Arbeitgeber Sie vorschriftsmäßig angemeldet hat, können Sie sich an die Beratungsstelle der Faire Integration oder eine Gewerkschaftsorganisation wenden.

Täuschung von illegal beschäftigten Arbeitnehmern

Schwarzarbeit kommt in allen Bereichen des deutschen Arbeitsmarktes vor. Die meisten Verstöße stellen Experten jedoch in der Gastronomie, im Hotel- und Gaststättengewerbe, in der Personenbeförderung, im Baugewerbe, im Transportwesen, im Showgeschäft, in der Reinigung, in der Altenpflege usw. fest. Aufgrund der Häufigkeit der Verstöße in diesen Branchen müssen die Arbeitnehmer nach dem Gesetz zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung Ausweispapiere mit sich führen.