Können Ukrainer ihren Schutzstatus in Deutschland und der EU verlängern?

Aufgrund der umfassenden Invasion in der Ukraine sind viele ukrainische Bürger in europäische Länder, darunter auch Deutschland, geflohen, wo ihnen ein vorübergehender Asylstatus gewährt wurde. Dennoch gibt es Situationen, in denen Menschen ihren Status aus verschiedenen Gründen ablehnen oder verlieren. Ist es in diesem Fall möglich, den Schutzstatus in Deutschland und den EU-Ländern zu verlängern? Wie sieht das Verlängerungsverfahren aus? Lesen Sie mehr dazu in unserem Artikel.

Können Ukrainer den vorübergehenden Schutz in Deutschland und in der EU verlängern?

Laut Beschluss der Europäischen Kommission können ukrainische Staatsangehörige, die wegen des Krieges in Deutschland und der EU Asyl suchen, bis März 2024 legal in diesen Ländern bleiben. Und falls erforderlich, ist die Europäische Union bereit, den Schutz je nach Lage noch länger zu verlängern. Solange also in der Ukraine Krieg herrscht und eine Rückkehr in die Heimat gefährlich ist, haben Ukrainer, denen zuvor vorübergehender europäischer Schutz gewährt wurde, das Recht, in ein EU-Land zurückzukehren und sich in einem Flüchtlingsaufnahmezentrum erneut zu registrieren, um vorübergehenden Schutz zu erhalten. Dies gilt vor allem für jene Kategorien von Militärmigranten, die zuvor auf ihren Schutzstatus verzichtet haben und in die Ukraine ausgereist sind mit der Absicht, dort zu bleiben, aber aufgrund der sich verschlechternden Sicherheitslage gezwungen waren, nach Deutschland zurückzukehren. Um herauszufinden, welche Bundesländer in Deutschland ukrainische Flüchtlinge aufnehmen, folgen Sie bitte diesem Link.

Die EU-Richtlinie sieht die Erneuerung des Status vor, einschließlich einer individuellen Prüfung Ihrer Situation. Und sie haben kein Recht, Asyl abzulehnen. An der Grenze können Fragen auftauchen, aber Sie brauchen keine Angst zu haben. Sie müssen ihnen mitteilen, dass Sie wegen des Krieges ausreisen wollen. Es ist auch wichtig zu erwähnen, dass Ihnen in einem bestimmten EU-Land bereits vorübergehender Schutz gewährt wurde. Auf der Grundlage dieser Fakten werden die Grenzbeamten entscheiden, ob sie Sie einreisen lassen.

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Das Verfahren zur Verlängerung des vorübergehenden Schutzes in Deutschland und den EU-Ländern

Das Recht der Europäischen Union sieht vor, dass Sie erneut einen Asylantrag stellen können, wenn Sie Ihren Aufenthalt legalisiert haben. In diesem Fall könnten Sie zum Beispiel zum ersten Mal Schutz erhalten und sich in Deutschland aufhalten, um dann zum zweiten Mal nach Polen zu ziehen. Es gibt keine Verbindung zum vorherigen Aufenthaltsort.

Um Ihren Aufenthalt in Deutschland erneut zu legalisieren, müssen Sie:

• sich in einer Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge registrieren lassen und eine Aufenthaltserlaubnis (Ankunftsnachweis) erhalten;
• eine Sozialwohnung erhalten;
• sich an der Wohnanschrift anmelden;
• einen Antrag mit Angaben zum Aufenthaltsrecht stellen;
• eine Bescheinigung über eine befristete Aufenthaltserlaubnis (Fiktionsbescheinigung) erhalten.

Bitte beachten Sie, dass Sie sich vor der Ausreise aus der Ukraine mit dem ukrainischen Konsulat des Landes, in das Sie reisen möchten, in Verbindung setzen sollten, um den europäischen Schutzstatus in der EU erneut zu beantragen. Schließlich können die Vorschriften für den Aufenthalt und die Registrierung in den verschiedenen EU-Ländern unterschiedlich sein. Später wird jede Situation im Land selbst gesondert geprüft, wobei die vorherigen Umstände berücksichtigt werden. Wenn die Anmeldung genehmigt wird, muss das Ausländeramt eine Aufenthaltserlaubnis und eine Aufenthaltsgenehmigung ausstellen. Sie sollte auch einen Stempel mit einer Arbeitserlaubnis enthalten.

In welchen Fällen können Ukrainer ihren vorübergehenden europäischen Schutzstatus verlieren?

Ukrainer, denen vorübergehender Schutz in Deutschland gewährt wurde, sind nicht verpflichtet, hier zu bleiben, ohne das Recht zu haben, auszureisen. Sie dürfen in die Ukraine und in die Schengen-Länder reisen, ohne ihren Schutzstatus zu verlieren, allerdings nur für einen genau festgelegten Zeitraum. Es ist zu beachten, dass Sie Ihren Aufenthaltsstatus in Deutschland in folgenden Fällen verlieren können

• Wenn die Aufenthaltsdauer außerhalb des Landes, das den vorübergehenden Schutz gewährt hat, 60 Tage überschreitet;
• wenn ein ukrainischer Staatsbürger Deutschland für einen kürzeren Zeitraum, aber aus einem „nicht vorübergehenden Grund” verlassen hat (ein solcher Grund kann ein Studium oder die Pflege eines Familienmitglieds sein).

Aber auch in diesem Fall kann das BAMF die Dauer des europäischen Schutzstatus um mehr als sechs Monate verlängern, wenn nachgewiesen werden kann, dass die Abwesenheit zeitlich begrenzt und vorübergehend ist.

Handelt es sich um eine kurzfristige Ausreise, ist eine Abmeldung beim BAMF nicht erforderlich und es besteht keine Gefahr, den Schutzstatus zu verlieren. Außerdem zahlt das Jobcenter das Geld für drei Wochen, wenn die Abwesenheit in Deutschland 21 Tage (im Jahr!) nicht überschreitet und die Ausreise aus Deutschland nicht länger als 3-6 Wochen dauert. Dauert die Reise jedoch länger als sechs Wochen, entfallen die Zahlungen.

Wie lange können Ukrainer in Deutschland bleiben, ohne vorübergehenden Schutz zu erhalten?

Ukrainische Staatsbürger können bis zum 29. August 2023 ohne Visum nach Deutschland einreisen. Nach der Ankunft müssen Sie sich für eine Aufenthaltserlaubnis für 90 Tage entscheiden, d. h. bestätigen, dass Sie länger in Deutschland bleiben wollen.

Dazu müssen Sie in folgenden Fällen eine Genehmigung beantragen

• Sie sind ein Flüchtling, der vor dem Krieg in der Ukraine flieht;
• Sie sind zu Studien- oder Beschäftigungszwecken nach Deutschland gekommen;
• Sie beantragen politisches Asyl und dürfen außerhalb der Erstaufnahmeeinrichtungen nur eingeschränkt arbeiten und wohnen.